Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. Geltungsbereich

1.1 Lieferungen und Leistungen sowie sonstige rechtsgeschäftliche Handlungen im gesamten Geschäftsverkehr der just-IT GmbH – folgend vereinfachend “ just-IT “ genannt – erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung und gelten als Vertragsbestandteil, soweit nicht in einer Individualvereinbarung zwischen just-IT und dem Vertragspartner bzw. Auftraggeber schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

1.2 Diese Bedingungen gelten spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung als angenommen. Sie gelten auch, wenn sie bei späteren Verträgen oder Leistungen nicht mehr ausdrücklich erwähnt werden.

1.3 Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages sowie mündliche Vereinbarungen und Erklärungen jeder Art bedürfen der Schriftform.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1 Angebote von just-IT sind freibleibend und unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch Lieferanten. Eingehende Aufträge werden für uns erst verbindlich, wenn Sie durch uns schriftlich oder in Textform bestätigt werden. Die Bestätigung kann auch mit der Ausführung oder der Lieferung erfolgen. An Bestellungen ist der Kunde 14 Tage nach Zugang bei just-IT gebunden. Für Serviceleistungen beim Kunden tritt die Bindungsfrist erst ein, wenn ein verbindlicher Servicetermin vereinbart wurde. Sollte dem Kunden bis zum Ablauf der Bindungsfrist keine Bestätigung zugehen, gilt der Auftrag als abgelehnt.

2.2 Soweit wir nicht ausdrücklich auf andere Quellen verweisen, gelten ausschließlich unsere Leistungsbeschreibungen. Befinden sich insbesondere in Angeboten und Zusatzinformationen, Handbüchern oder sonstigen Informationen bestimmte Beschreibungen bzw. Erklärungen, liegt darin keine Zusicherung bestimmter Eigenschaften seitens just-IT.

2.3 Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen just-IT hergeleitet werden können.

3. Erbringung von Dienstleistungen

3.1 Führen wir Dienstleitungen im Auftrag des Kunden durch, so schulden wir dem Kunden den von ihm beabsichtigten Erfolg nur, wenn dieser vertraglich zugesichert wurde. Dies gilt insbesondere für die Einrichtung und Wartung technischer Geräten wie beispielsweise IT-Hardware, Druckern und Kopierern, Telefonanlagen, Videoüberwachungs- und Alarmanlagen. Darüber hinaus gilt dies auch für die Installation und Konfiguration von Software sowie die Einweisung in die Benutzung der kundenseitigen Hard- und Software als auch für die System- und Backupüberwachung, Fernwartung, Störungsannahme, SMS-Alarmierung sowie das Patch- und Antivirusmanagement.

3.2 Dies gilt insbesondere bei einem Auftrag zur Fehlerbehebung im IT-System des Kunden. Hauptbestandteil der Dienstleistung ist hierbei die Ursachenfindung. Da auftretende Fehler unterschiedliche Ursachen haben können und diese meist nicht auf Anhieb festzustellen sind, liegt die Auswahl der Methoden zur Fehleranalyse deshalb in unserem freien Ermessen. Dabei werden wir stets erst die nächstliegende, wahrscheinlichste Fehlerursache suchen und beseitigen. Eine Zusicherung des gewünschten Erfolgs machen wir damit aber nicht.

3.3 Ist es nach unserer Einschätzung erforderlich, zur Fehlerbehebung Produkte wie beispielsweise Hardware, Software, Toner, Datenträger, Batterien oder anderes Verbrauchsmaterial zu beschaffen, werden wir dies stets dem Kunden mitteilen und einen separaten Auftrag einholen. Erteilt uns der Kunde den für die Fehlerbehebung vorgeschlagenen Auftrag, hat er die Kosten unabhängig vom gewünschten Erfolg zu tragen.

3.4 Sind wir vertraglich für die Installation von Software zuständig, so werden wir ausschließlich den mit dem Kunden vereinbarten Versionsstand verwenden. Die Wahl des Installationsmediums liegt dabei in unserem Ermessen. Wird keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen, überlässt der Kunde uns die Wahl des Versionsstandes. Die Installation aller zum Zeitpunkt der Installation verfügbaren Releases, Updates, Upgrades, Patches und Builds schulden wir nicht, selbst wenn der Hersteller der Software diese empfiehlt. Ist nichts anderes vereinbart, ist es die alleinige Angelegenheit des Kunden, diese zu installieren. Sofern uns der Kunde keine gegenteiligen Weisungen schriftlich erteilt hat, sind wir jedoch berechtigt, nach eigenem Ermessen spätere Versionsstände zu installieren.

3.5 Werden vertraglich keine gegenteiligen Vereinbarungen getroffen, stehen die Softwareeinstellungen (vor allem Parametrisierung und Einrichtungsoptionen) bei der Installation von Software in unserem pflichtgemäßen Ermessen.

3.6 Hat der Kunde uns zur vertraglichen Übernahme von Dienstleistungen für all seine Geräte einer bestimmten Gattung beauftragt und werden neue Geräte derselben Gattung in das EDV-System des Kunden integriert, übernehmen wir die Dienstleistungen auch für die neuen Geräte. just-IT wird dabei innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnis über das Vorhandensein eines neuen Gerätes die entsprechende Dienstleistung für Geräte dieser Art ausführen. Der Durchführung der Dienstleistung für ein neues Gerät kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung über die erbrachten Dienstleistungen für das neue Gerät schriftlich widersprechen, es sei denn, der Kunde hat uns ausdrücklich damit beauftragt, Dienstleistungen auch für das neue Gerät auszuführen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, entfällt seine Zahlungspflicht für die an dem neuen Gerät ausgeführten Dienstleistungen. Nach Zugang des Widerspruchs führen wir für dieses neue Gerät keine Dienstleistungen mehr aus, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

3.7 Die Abrechnung von Dienstleistungen erfolgt nach Zeitaufwand, es sei denn, es wurde ein Festpreis oder eine regelmäßig wiederkehrende Pauschale vereinbart.

3.8 Sind wir vertraglich für die Einrichtung von Hardware verpflichtet, hat der Kunde auf eigene Rechnung sicherzustellen, dass die erforderlichen Strom- und Netzwerkanschlüsse in Reichweite der Betriebsumgebung vorhanden sind.

3.9 Sofern uns der Kunde nicht vertraglich damit beauftragt hat, hat der Kunde vor Beginn der Installation von Hardware oder Software durch just-IT selbständig dafür zu sorgen, dass eine vollständige Sicherung seiner Daten durchgeführt wurde und ein aktueller Virenschutz vorhanden ist.

3.10 Der Kunde ist verpflichtet, unseren Mitarbeitern auf eigene Kosten Zugang zu dem Gerät zu verschaffen, auf dem unsere Leistung zu erbringen ist. Für die Installation notwendige Kennwörter und Passwörter für einen Zugang mit Administratorenrechten sind bereit zu halten und auf unsere Aufforderung hin nach Wahl des Kunden einzugeben oder uns schriftlich auszuhändigen. Benötigen wir Zugriff auf USB-Datenträger, DVDs und Internet, so hat uns der Kunde dies zu ermöglichen. Unsere Wartezeiten gelten als Aufwand und werden gemäß unseren Dienstleistungssätzen berechnet.

4. Lieferung von Waren

4.1 Teillieferungen sind zulässig.

4.2 Die von uns genannten Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn wir einen Auftrag ausdrücklich als Fixgeschäft bestätigen.

4.3 Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde. Verzögert sich die Versendung versandbereiter Ware aus Gründen, die nicht von just-IT zu vertreten sind, so können die Vertragsprodukte auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners eingelagert werden.

4.4 Bei der Lieferung von Software ist unsere Leistungspflicht lediglich auf die Vermittlung bzw. Beschaffung von Nutzungsrechten mit dem Hersteller der Software beschränkt. Den Umfang der Nutzungsrechte bestimmt der Hersteller in seinen Lizenzbestimmungen, es sei denn, etwas anderes wird schriftlich vereinbart.

4.5 Zur Beschaffung eines Vervielfältigungsstücks (Datenträger) der Software für den Kunden sind wir nur verpflichtete, wenn dies schriftlich vereinbart wurde. Ansonsten ist es ausreichend, wenn wir dem Kunden das Recht verschaffen, die Software auf seinem System einzusetzen und es ihm ermöglichen, eine Kopie der Software auf seinem System zu installieren. Dafür ist insbesondere die Möglichkeit zum Download aus dem Internet ausreichend.

4.6 Die Einrichtung und Konfiguration der zu installierenden Software auf dem System des Kunden stellt eine Dienstleistung dar. Diese schulden wir dem Kunden nur, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.

4.7 Die Übergabe von Benutzerdokumentationen, Bedienungsanleitungen, Lizenzurkunden oder sonstiger Dokumente schulden wir ebenfalls nur, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.

4.8 Sollte der angegebene unverbindliche Liefertermin überschritten werden, kann der Kunde nur zurücktreten, wenn er uns zuvor schriftlich eine angemessene Nachfrist eingeräumt hat und die übrigen gesetzlichen Voraussetzungen für ein Rücktrittsrecht vorliegen. Sind von uns bereits Teillieferungen erbracht worden, entfällt das Rücktrittsrecht des Kunden, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages liegt nicht in seinem Interesse.

4.9 Beim Erwerb von Software liegt es in der alleinigen Verantwortung des Kunden, anhand der Herstellervorgaben zu prüfen, ob diese auf der von ihm eingesetzten Hardware mit dem von ihm eingesetzten Betriebssystem funktionsfähig ist, es sei denn, diese Software wurde von uns schriftlich für die Nutzung auf dem System des Kunden empfohlen.

5. Mängelansprüche

5.1 Mängelansprüche bei Dienstleistungen

5.1.1 Im Falle der mangelhaften Erbringung von Dienstleistungen werden wir nach unserer Wahl nacherfüllen, kostenfrei nachbessern oder eine Ausweichlösung anbieten. Gelingt uns dies nicht, kann der Kunde die für diese Dienstleistung berechnete Vergütung angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

5.1.2 Weitergehende Ansprüche des Käufers auf Ersatz eines unmittelbaren Schadens wegen mangelhafter oder nicht erbrachter Leistung – gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. auch unter dem Gesichtspunkt der Unmöglichkeit, der positiven Forderungsverletzung, der Verletzung vorvertraglicher Pflichten und der unerlaubten Handlung) – bestehen nicht.

5.1.3 Da wir bei Software nur verpflichtet sind, dem Kunden Nutzungsrechte zu verschaffen (siehe Abschnitt 4.4), haften wir nicht für Mängel und sonstige Fehlfunktionen der eingesetzten Software, sondern ausschließlich für Abweichungen im Umfang der vom Hersteller eingeräumten Nutzungsrechte für den mit dem Kunden schriftlich vereinbarten Nutzungszweck. Zur Abwicklung von Mängelansprüchen gegenüber dem Hersteller ist just-IT nicht verpflichtet, wir sind aber gerne dabei behilflich.

5.2 Mängelansprüche bei der Lieferung von Waren

5.2.1 Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist er verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt gründlich zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 8 Tagen nach Lieferung schriftlich und unter genauer Bezeichnung der Beanstandungen zu rügen, versteckte Mängel innerhalb von 8 Tagen nach ihrer Entdeckung. Bei Direktlieferungen vom Hersteller sind Mängel stets auch uns gegenüber zu rügen; Mängelvermerke auf den Frachtpapieren sind nicht ausreichend.

5.2.2 Entstehen Mängelansprüche uns gegenüber, werden wir nach unserer Wahl entweder nachbessern, umtauschen oder die mangelhafte Ware gegen Erstattung des Kaufpreises (ganz oder teilweise) zurücknehmen. Sollten wir die Nacherfüllung schriftlich verweigert haben oder haben wir bereits zwei erfolglose Nacherfüllungsversuche verschuldet oder weist auch die zweite Nacherfüllung erhebliche Mängel auf oder ist die Nacherfüllung unmöglich, steht dem Kunden ausnahmsweise das Recht zu, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder das vereinbarte Entgelt angemessen herabzusetzen (Minderung).

5.2.3 Keine Mängelansprüche bestehen, wenn die Mängel u.a. auf ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Liefergegenstandes zurückzuführen sind, insbesondere übermäßige Beanspruchung, unsachgemäße Lagerung, fehlerhafte Montage, natürliche Abnutzung, eigenmächtig durchgeführte Reparaturen oder Änderungen an dem Liefergegenstand; Betrieb unter Einwirkung von elektromagnetischen Feldern; Betrieb unter Stromschwankungen, die über das im öffentlichen Elektrizitätsnetz gewöhnliche Maß hinausgehen; sowie Betrieb unter raumklimatischen Bedingungen, die für Mikroelektronik ungeeigneten sind, wobei die von uns vor Vertragsbeginn mitgeteilten Herstellervorgaben maßgeblich sind. Sind solche Herstellervorgaben nicht verfügbar, so gelten folgende Werte als ungeeignet:

• Umgebungstemperatur von weniger als 20 Grad Celsius oder mehr als 27 Grad Celsius, auch nur vorübergehend
• Feinstaubbelastung der Umgebungsluft von mehr als 10 mg/m³, auch nur vorübergehend
• Relative Luftfeuchtigkeit von unter 45% oder über 60%, auch nur vorübergehend (Empfohlene Werte der CIBSE (Chartered Institute of Building Service Engineers)

5.2.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz aufgrund mangelhafter oder nicht erbrachter Leistung – gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. auch unter dem Gesichtspunkt der Unmöglichkeit, der positiven Forderungsverletzung, der Verletzung vorvertraglicher Pflichten und der unerlaubten Handlung) – bestehen nicht.

5.2.5 Die Bestimmungen zur Haftungsbegrenzung und –beschränkung im Abschnitt „Haftung“ bleiben unberührt.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Das Vertragsprodukt bleibt Eigentum von just-IT bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag, im Falle, dass der Vertragspartner eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich der im Zusammenhang mit dem Vertrag just-IT zustehenden Forderungen. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen be- oder verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt.

6.2 Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

6.3 Verhält sich der Kunde vertragswidrig oder kommt seinen Verpflichtungen nicht nach, so sind wir jederzeit berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.

7. Zahlungsbedingungen/Preise

7.1 Unser Vergütungsanspruch wird sofort fällig. Mit Eintritt des Verzuges wird der gesetzliche Verzugszins berechnet.

7.2 Alle in der aktuellen Preisliste genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste werden alle früheren Preislisten ungültig. Maßgeblich ist der Preis aus der aktuellen Preisliste zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Auftragserteilung durch den Kunden. Just-IT ist an die Preisliste nicht gebunden. Die Preise aus der Preisliste gelten aber als vereinbart, wenn nicht vor Vertragsschluss abweichende Preise vereinbart wurden.

7.3 Wir behalten uns vor, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, wenn Umstände eintreten oder bekannt werden, durch die unsere Forderungen gefährdet erscheinen. Die für Hosting-Verträge, Bereitstellung von Telefonie-Rufnummern, Bildergalerien, Hosted-Exchange-Pakete, Hosted-IP basierte Telefonanlagen entstehenden Kosten sind grundsätzlich jährlich im Voraus zu bezahlen. Bis zur Leistung der Vorauszahlung, des Vorschusses oder der Sicherheitsleistung steht uns ein Zurückbehaltungsrecht zu. Kommt der Kunde einer Aufforderung zur Vorauszahlung, Vorschusszahlung oder Sicherheitsleistung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach, so können wir vom Vertrag zurücktreten.

7.4 just-IT ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, wenn Umstände eintreten oder bekannt werden, durch die unsere Forderungen gefährdet erscheinen.

7.5 Wir dürfen die monatlichen Entgelte für wiederkehrende fortlaufende Leistungen in Dauerschuldverhältnissen ohne Zustimmung des Kunden maximal einmal pro Jahr nach billigem Ermessen um bis zu 10% mit Wirkung für die Zukunft erhöhen. Dies ist frühestens vier Monate nach Abschluss des Vertrages möglich. Preise für Vertragsbestandteile können nur erhöht werden, wenn diese bereits mindestens vier Monate vereinbart waren. Eine Entgelterhöhung dient lediglich der Deckung erhöhter Kosten. Der Nachweis, dass die vorgenommene Entgelterhöhung zu einem anderen als zu diesem Zweck erfolgt ist, obliegt dem Kunden.

8. Haftung

8.1 Wir haften generell nicht für Schäden, die durch eine Betriebsunterbrechung oder -einschränkung beim Kunden hervorgerufen werden, es sei denn, der Eingriff war betriebsbezogen und ist von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden. Zu betriebsbezogenen Eingriffen zählen insbesondere nicht Beeinträchtigungen, die im Zusammenhang mit Reparaturen von zuvor bereits defekten Betriebsmitteln oder mit Beseitigungen von zuvor bereits vorliegenden Störungsfällen stehen und während der Dauer unserer Tätigkeit entstehen.

8.2 Unsere Haftung ist im Übrigen unabhängig von der Art der Pflichtverletzung ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung („Kardinalspflichten“) ist oder von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie in Fällen der gesetzlichen Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorliegt. Hinsichtlich der Verletzung von wesentlichen Pflichten dieses Vertragsverhältnisses wird die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von just-IT. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der Geschäftsführer von just-IT, von Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von just-IT für von diesen verursachte Schäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit.

8.3 Die alleinige Verantwortung für jegliche IT-seitigen Sicherheitsmaßnahmen wie beispielsweise aktueller und umfassender Virenschutz, Datensicherung, FirewallKonfiguration oder das Einspielen von Sicherheitsupdates liegt beim Kunden, es sei denn, es wurde vertraglich etwas anderes vereinbart. Bei von uns verschuldetem Datenverlust ist unsere Haftung begrenzt auf die Kosten der Wiederherstellung der Daten aus der letzten vollständigen und fehlerfreien Datensicherung des Kunden.

8.4 just-IT ist nicht verpflichtet, einen Auftrag zur Datensicherung anzunehmen. Insbesondere wenn der Datenbestand oder die bisherigen Datensicherungen bereits Lücken oder Schäden aufweisen, die durch übliche Serviceleistungen seitens just-IT nicht sicher bereinigt werden können, sind wir berechtigt, den Auftrag abzulehnen. just-IT prüft vorhandene Datensicherungen nicht auf Brauchbarkeit bzw. Vollständigkeit.

8.5 Wird just-IT beauftragt, Datensicherungen oder Backupüberwachungen durchzuführen, haften wir nicht für die Brauchbarkeit und Vollständigkeit der Datensicherung. Bei von uns verschuldeten Datenverlusten oder unbrauchbaren Datensicherungen ist unsere Haftung begrenzt auf die Kosten der Wiederherstellung der Daten aus der letzten vollständigen und fehlerfreien Datensicherung des Kunden.

8.6 Beauftrag uns der Kunde mit der Installation eines Patch- oder Antivirusmanagements, haftet just-IT nicht für die Folgen der Installation eines von den Herstellern des Betriebssystems und der sonstigen Software bereitgestellten fehlerhaften System- oder Softwareupdates. Des Weiteren sind wir nicht haftbar für die Folgen einer fehlerhaften Risiko-Klassifizierung oder Kompatibilitätseinschätzung des Herstellers der jeweiligen Software. Werden die Server oder Clients des Kunden während der Installation von Updates vom Kunden ausgeschaltet, ist eine Haftung von just-IT ebenfalls ausgeschlossen.

8.7 Beauftrag uns der Kunde mit der Installation eines Antivirusmanagements, haftet just-IT nicht für die Folgen einer unvollständigen oder fehlerhaften Virendefinition des Softwareherstellers.

9. Kündigung

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht für uns insbesondere dann, wenn der Kunde die nach diesen AGB obliegenden Pflichten erheblich verletzt. Die zusätzliche Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10 Sonstiges

10.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand – soweit nach den gesetzlichen Regeln zulässig vereinbar – für alle unmittelbar und mittelbar aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Rechtsstreitigkeiten ist der jeweils gültige Sitz der Firma just-IT GmbH.

10.2 Die Rechtsbeziehungen der Vertragspartner unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.3 Sämtliche Ansprüche des Kunden gegen uns verjähren, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, 24 Monate nach Ihrer Entstehung.

10.4 Maßgebend für die Einhaltung von Fristen ist der Zugang der jeweiligen Erklärung beim Vertragspartner.

10.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch derartige rechtswirksame Bestimmungen ersetzt, die dem gemeinsamen wirtschaftlichen Willen der Parteien am nächsten kommen.

10.6 Alle Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern bedürfen der Schriftform, soweit in einzelnen Paragraphen dieser AGB nicht ausdrücklich eine andere Form vorgesehen ist. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Soweit jedoch eine Vereinbarung vollständig ohne vorherige Vereinbarung in Schriftform abgewickelt ist, gilt der Formverstoß als geheilt.

Stand 07/2018 – just-IT GmbH

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